Illegale Abfallentsorgung: 69-Jähriger aus Bielefeld vor Gericht
Kirsten Hentschel
Illegale Abfallentsorgung: 69-Jähriger aus Bielefeld vor Gericht
Ein 69-jähriger Mann aus Bielefeld ist angeklagt worden, nachdem die Polizei in seinem Anhänger gefährlichen Abfall entdeckt hatte. Die Entdeckung erfolgte, als er mit einem überladenen Fahrzeug durch den Ostwestfalendamm-Tunnel fuhr. Später deckten die Behörden weitere Verstöße im Zusammenhang mit illegaler Abfallentsorgung auf.
Der Mann war mit einem 750 Kilogramm schweren Anhänger unterwegs, aus dem Metallstangen 2,2 Meter über die Ladeklappe hinausragten. Bei der Kontrolle fanden die Ermittler Fässer mit Altöl sowie Autokühler mit Kühlmittel. Ein zweiter Anhänger, der ebenfalls dem Mann gehörte, war mit weiterem nicht genehmigtem Abfall beladen.
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Der Fahrer konnte keine vorgeschriebenen Nachweise nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz für den Umgang mit Schrott oder gefährlichen Stoffen vorlegen. Weitere Überprüfungen ergaben, dass er etwa 20 bezahlte Abfallentsorgungen ohne die erforderliche Genehmigung durchgeführt hatte. In seinem Fahrzeug und Auto befanden sich alte Elektrogeräte, Aluminiumschrott und Stahlabfälle.
Das Bielefelder Zollamt wurde eingeschaltet, um mögliche Steuervergehen, darunter Steuerhinterziehung, zu prüfen. Unterdessen veranlasste das städtische Ordnungsamt die sichere Abfuhr der gefährlichen Materialien zu einem kommunalen Recyclinghof.
Dem Mann drohen nun mehrere Anklagepunkte, darunter Umweltstraftaten, Verstöße gegen das Steuerrecht und Vergehen gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz. Der Fall wurde an Zoll- und Aufsichtsbehörden zur weiteren Bearbeitung übergeben. Die fachgerechte Entsorgung der beschlagnahmten Materialien hat die Stadt bereits organisiert.
