31 January 2026, 06:22

Bundesjustizministerin stoppt Palantir-Software in Bundesbehörden wegen Datenschutzrisiken

Ein Polizeiwagen ist vor einem Gebäude mit einem Verkehrskegel auf dem Boden, Absperrpollern mit Bändern, Hinweisschildern, einer Wand, einer Tür und einem Dach mit Deckenleuchten geparkt.

Bundesjustizministerin stoppt Palantir-Software in Bundesbehörden wegen Datenschutzrisiken

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat Pläne zur Einführung der Palantir-Software in Bundesbehörden gestoppt. Sie warnte vor Risiken im Umgang mit sensiblen Daten und der Abhängigkeit von US-Technologie. Ihre Entscheidung steht im Kontrast zu einigen Bundesländern, die das umstrittene System bereits nutzen.

Hubig, Mitglied der SPD, bezog in jüngsten Stellungnahmen klar Position. Sie erklärte, dass Bundesbehörden auf die Tools von Palantir verzichten würden, und betonte die Notwendigkeit von Vorsicht bei der automatisierten Datenauswertung. Im Mittelpunkt ihrer Bedenken stehen der Schutz sensibler Informationen und mögliche Abhängigkeiten von ausländischen Anbietern.

Unterdessen hatte das Bundesinnenministerium die Palantir-Software auf eine mögliche Nutzung durch die Bundespolizei geprüft. Trotz dieses Interesses reiht sich Hubigs Ablehnung in die Reihe anderer Bundesländer ein, die die Technologie ebenfalls abgelehnt haben.

Auf Landesebene sieht die Situation anders aus: Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen haben Palantir bereits in ihre Polizeiarbeit integriert. Diese Bundesländer setzen die Software trotz der Vorbehalte auf Bundesebene weiterhin ein.

Hubigs Weigerung bedeutet, dass Bundesbehörden vorerst ohne die Datenanalyse-Tools von Palantir auskommen müssen. Die Entscheidung unterstreicht die anhaltende Debatte über Datenschutz, die Abhängigkeit von ausländischer Technologie und polizeiliche Praktiken. Die Länder, die die Software nutzen, werden unabhängig von der Bundeshaltung weiter vorgehen.

Ein Diagramm, das die Anzahl der muslimischen Amerikaner zeigt, die seit dem 11. September an gewalttätigen Extremismus beteiligt waren, mit begleitendem Text, der weitere Datendetails bereitstellt.

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