Wuppertaler Mieter frieren wegen Streit um Fernwärme – wer trägt die Schuld?
Kirsten Hentschel
Wuppertaler Mieter frieren wegen Streit um Fernwärme – wer trägt die Schuld?
Mieter des ELBA Zukunftswerks in Wuppertal sitzen seit fast einer Woche ohne Heizung fest – ausgelöst durch einen Streit zwischen dem Gebäudeeigentümer und dem städtischen Versorger. Im Mittelpunkt des Konflikts stehen die Preise für Fernwärme und ein gekündigter Liefervertrag, während die Bewohner im Kalten sitzen und die juristischen Auseinandersetzungen weitergehen.
Auslöser war die Kündigung des Wärmeversorgungsvertrags durch die Wuppertaler Stadtwerke (WSW), die das ELBA Zukunftswerk zudem physisch von ihrem Netz trennten – mit der Folge, dass die Heizung für die Mieter ausfiel.
Die Rechtsvertretung des ELBA argumentiert, die Abschaltung sei unverhältnismäßig und treffe die Bewohner unrechtmäßig als Geiseln des Streits. Man wirft der WSW vor, damit Mieterrechte zu verletzen, da der Konflikt zwischen Vermieter und Versorger ausgetragen werde, nicht mit den Bewohnern selbst. Das Landgericht Wuppertal urteilte kürzlich, dass die Praxis der WSW, die Fernwärmepreise an die Gaspreise zu koppeln, rechtswidrig sei. Trotz dieses Beschlusses hat die WSW Berufung eingelegt, sodass eine endgültige Entscheidung noch aussteht. Ein neuer Vertragsentwurf für die Wärmeversorgung liegt vor, wurde aber noch nicht unterzeichnet. Solange keine Einigung erzielt wird, bleibt die Heizung abgeschaltet.
Das juristische Hin und Her dauert an: Die WSW wehrt sich gegen das Urteil zur Preisfestsetzung. Die Mieter müssen weiterhin mit den Folgen leben, während beide Seiten nach einer Lösung suchen. Ohne unterzeichneten Vertrag oder ein rechtskräftiges Urteil wird der Heizungsausfall vorerst andauern.
