Streit um Altenberger-Dom-Straße: Behörde gibt Stadt recht – Umbau geht weiter
Mark Bolnbach
Streit um Altenberger-Dom-Straße: Behörde gibt Stadt recht – Umbau geht weiter
Beschwerde gegen Umbaupläne der Altenberger-Dom-Straße im Rheinisch-Bergischen Kreis
Einwohner des Rheinisch-Bergischen Kreises hatten Beschwerde gegen die geplanten Umgestaltungsarbeiten an der Altenberger-Dom-Straße eingelegt. Sie zweifelten an, ob die Stadt das korrekte rechtliche Verfahren eingehalten habe. Nun hat die zuständige Behörde entschieden, dass für das Vorhaben keine formelle Planfeststellung erforderlich sei.
Streitpunkt war, ob die Neugestaltung ein vollständiges Planfeststellungsverfahren erfordere. Die Beschwerdeführer argumentierten, die Änderungen seien so umfangreich, dass ein solches Verfahren notwendig sei. Die Stadt hingegen betonte, es handele sich lediglich um Instandsetzungs- und Optimierungsmaßnahmen an der bestehenden Infrastruktur.
Nach dem Landesrecht von Nordrhein-Westfalen gab die Behörde der Stadt recht. Sie bestätigte, dass die geplanten Maßnahmen nicht als grundlegende Umgestaltung einzustufen seien. Zudem sieht das Projekt keine Erweiterung der Fahrspuren für Kraftfahrzeuge vor – ein weiterer Punkt, der die Position der Stadt stützt.
Die Stadt hatte der Öffentlichkeit bereits Gelegenheiten zur Stellungnahme gegeben, selbst ohne formelles Genehmigungsverfahren. Ziel der Umgestaltung ist es, die Straße zu modernisieren, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und Staus zu verringern.
Mit der Entscheidung der Behörde steht fest, dass die Stadt rechtmäßig gehandelt hat. Die Arbeiten werden nun wie geplant fortgesetzt, mit Fokus auf Verbesserungen statt auf Ausbau. Anwohner können sich auf Veränderungen einstellen, die den Verkehrsfluss optimieren und die Sicherheit erhöhen sollen.
