Straßenbauprojekt in NRW: Einsprüche verzögern die nächste Planungsphase
Linus Jessel
Straßenbauprojekt in NRW: Einsprüche verzögern die nächste Planungsphase
Die Bezirksregierung Münster hat bestätigt, dass Einsprüche gegen ein großes Straßenbauprojekt nun in die nächste Phase übergehen. Sämtliche dokumentierten Bedenken wurden an Straßenbau NRW, die Landesbehörde für Straßenbau in Nordrhein-Westfalen, weitergeleitet. Unklar bleibt jedoch, wie lange die Prüfung dieser Eingaben dauern wird.
Zunächst wird der Projektträger jede Einwendung detailliert prüfen. Dazu gehören die Erarbeitung formaler Stellungnahmen sowie die Bewertung, ob Anpassungen der ursprünglichen Pläne erforderlich sind. Wie lange diese Prüfphase andauern wird, könne derzeit nicht abgeschätzt werden, hieß es seitens der Behörden.
Sobald die Prüfung abgeschlossen ist, übernimmt die Planfeststellungsbehörde die weitere Bearbeitung. Ihre Aufgabe besteht darin, die überarbeiteten Unterlagen zu bewerten und über die nächsten formalen Schritte zu entscheiden. Bis zum Abschluss dieser Phase werden keine weiteren Maßnahmen ergriffen.
Der Name des Projektträgers wurde in den öffentlichen Unterlagen nicht genannt. Auch ein Zeitplan, wann die Prüfung abgeschlossen sein könnte oder wann das Planfeststellungsverfahren fortgesetzt wird, liegt bisher nicht vor.
Das Straßenbauprojekt tritt damit in eine Phase der Ungewissheit ein, während die Einsprüche geprüft werden. Straßenbau NRW wird die Eingaben bearbeiten, doch wurden keine Fristen gesetzt. Der weitere Fortschritt hängt nun vollständig vom Ergebnis dieser Bewertungsphase ab.
