Solinger Rechtsabteilungsleiter: Suspendierung löst politische Welle aus
Kirsten HentschelSolinger Rechtsabteilungsleiter: Suspendierung löst politische Welle aus
Die Beurlaubung des Solinger Leiters der Rechtsabteilung, Jan Welzel, hat eine wachsende politische Kontroverse ausgelöst. Die CDU-Fraktion der Stadt fordert nun von Regierungspräsident Thomas Schürmann aus Düsseldorf Antworten, nachdem ein Gericht die Suspendierung für rechtswidrig erklärt hat.
Im Mittelpunkt des Streits stehen Vorwürfe, die Bezirksregierung habe ohne ausreichende Belege gehandelt und damit sowohl Welzels Ruf als auch die Stadtverwaltung geschädigt.
Welzel war mehr als drei Monate beurlaubt worden, bevor ein Gerichtsurteil die Entscheidung aufhob. Die CDU argumentiert, dass der Schritt Solingen ohne eine wichtige Fachkraft in der Verwaltung zurückgelassen und die lokale Regierungsarbeit beeinträchtigt habe.
Fraktionschef Carsten Voigt warf der Aufsichtsbehörde einen schweren Vertrauensbruch vor. Ein "engagierter gewählter Beamter" sei ohne stichhaltige Begründung seines Amtes enthoben worden, so Voigt. Er räumte ein, dass seine Fraktion anfangs dem Urteil der Bezirksregierung vertraut habe, dieses Vertrauen nun aber "tiefgreifend erschüttert" sei.
Die CDU geht noch weiter und deutet an, dass die Suspendierung politisch motiviert und nicht rechtlich gerechtfertigt gewesen sei. Die Partei besteht darauf, dass die Bezirksregierung ihrer Rolle als neutrale Aufsichtsinstanz nicht gerecht geworden sei. Zudem wird auf die Schäden hingewiesen, die Welzels beruflicher Stellung und dem Funktionieren der Stadt zugefügt wurden.
Am 10. März wurde ein offener Brief an Schürmann gesendet, doch eine öffentliche Reaktion blieb bisher aus. Die CDU warnt, dass sie weitere politische und rechtliche Schritte einleiten könnte, sollte die Bezirksregierung weiterhin schweigen.
Die gerichtliche Aufhebung von Welzels Suspendierung hat den Druck auf die Düsseldorfer Behörden erhöht. Die CDU pocht auf eine vollständige Aufklärung und schließt weitere Maßnahmen nicht aus. Ohne eine Antwort könnte sich der Konflikt hinziehen und sowohl die lokale Verwaltung als auch das Vertrauen in den Aufsichtsprozess belasten.
Wie drei Länder an die Weltkriege erinnern – ein öffentlicher Vortrag in Aachen
Warum gibt es keine gemeinsame Erinnerungskultur an der Grenze? Ein spannender Abend über Geschichte, Versöhnung und vergessene Chancen. Vor Ort oder per Stream dabei sein.
Hanka Rackwitz eröffnet Dorfkneipe in Sachsen-Anhalt – mit Kegelbahn und Bücherregal
Vom Schloss ans Wirtshaustisch: Hanka Rackwitz wagt ein Experiment. Ihre Dorfkneipe wird mehr als Bier und Bratwurst bieten – sie schafft einen Ort zum Verweilen, Lesen und Feiern.
Schwerer Motorradunfall in Bochum-Gerthe: 19-Jähriger prallt gegen Betonblöcke
Ein nächtlicher Kontrollverlust endet für einen 19-Jährigen mit schweren Verletzungen. War sein Motorrad illegal umgebaut? Die Polizei sucht Zeugen.
Stuttgart feiert die Kunst der Spiele: Quest verbindet Gaming und Kultur
Gaming trifft auf Hochkultur: In der Wagenhalle wird diskutiert, gespielt – und die Zukunft der Spiele neu gedacht. Ein Event für Entwickler, Künstler und Neugierige.
Deutscher Automarkt wächst bis 2026 – Elektroautos wie Tesla führen die Wende an
Die Ära der Verbrenner endet: Elektrofahrzeuge erobern den Markt. Wer wird 2026 die Führung übernehmen – und wie schnell wächst die E-Mobilität wirklich?
Abschied von der "Arche": Katholische Kirche schließt beliebtes Gemeinschaftszentrum bis 2027
Ein Stück Gemeinschaft geht: Die "Arche" war jahrzehntelang Herzstück der Gemeinde. Warum die katholische Kirche jetzt radikal umdenkt – und was das für Gläubige bedeutet.
Riesige Rakete sorgt für Rätselraten auf der Frankfurter Buchmesse
Plötzlich thront eine Rakete zwischen Büchern und Debatten. Die Frankfurter Buchmesse zeigt sich 2024 so überraschend wie nie – zwischen Pädagogik, Politik und purem Staunen.
400 Kinderwünsche hängen am Wunschbaum – so kannst du helfen
Ein Stern, ein Geschenk, ein Lächeln: Wie eine kleine Geste 400 Kinderaugen zum Leuchten bringt. Bis 12. Dezember kannst du mitmachen – ganz unkompliziert.
Münster feiert 60 Jahre Freundschaft mit Rishon LeZion durch Kultur und Diplomatie
Ein Botschafterbesuch, ein Konzert und eine Ausstellung – wie Münster seine jahrzehntelange Verbindung zu Israel lebendig hält. Die Feierlichkeiten zeigten mehr als nur Diplomatie.
Watzke verlässt BVB-Geschäftsführung – doch sein neuer Posten sorgt für Streit
Ein Rücktritt, ein neuer Präsident – und ein Verein im Zwiespalt. Während Watzkes Wechsel beim BVB formal scheint, brodelt es hinter den Kulissen. Die Rheinmetall-Kooperation entzweit die Fans: Passt Rüstung zu Fußball?
Essen steht ab 9. März im Stau: Drei Baustellen blockieren wichtige Straßen
Wer in Essen unterwegs ist, sollte sich ab kommender Woche auf lange Wartezeiten einstellen. Drei Großbaustellen legen den Verkehr lahm – und das für bis zu zwei Wochen.
Audi-Fahrer rast in Baum – Verdacht auf illegales Straßenrennen in Oberhausen
Hohe Geschwindigkeit, eine verpasste Kurve – und ein Audi als Wrack. Warum der Fahrer jetzt mit dem Gesetz in Konflikt gerät. Der Porsche ist noch flüchtig.
15-Jähriger flieht mit gestohlenen Kennzeichen vor der Polizei in Aachen
Mit über 100 km/h durch Aachen – und das ohne Führerschein. Warum ein Teenager mit gestohlenen Kennzeichen die Polizei auf eine waghalsige Verfolgungsjagd schickte. Die Details sind atemberaubend.
"Promi Big Brother"-Finale naht: Wer holt sich die 100.000 Euro?
Die Spannung steigt: Nach Desiree Nicks Auszug kämpfen die letzten Promis um den Sieg. Wer überlebt die nächste Abstimmung – und wer fliegt raus? Am Samstag, 22:30 Uhr, geht es weiter – das Finale wartet am Montag.
Vako setzt mit innovativen Wasserstoffspeichern auf die Energiewende der Zukunft
Seit 1980 entwickelt Vako hochsichere Druckbehälter für Wasserstoff. Jetzt wird das Familienunternehmen zum gefragten Partner der Industrie – dank einer bahnbrechenden Prüftechnik. Warum Investoren und Konzerne wie DHL auf die Lösung aus Siegen setzen.