Solingens neuer OB schafft umstrittene Ride-Hailing-Mindestpreise ab – ein Signal für mehr Bürgerbeteiligung
Solingens neuer OB schafft umstrittene Ride-Hailing-Mindestpreise ab – ein Signal für mehr Bürgerbeteiligung
Solingens neu gewählter CDU-Oberbürgermeister Daniel Flemm hat nur wenige Wochen nach Amtsantritt die umstrittene Mindestpreisregelung für Ride-Hailing-Dienste abgeschafft. Die Entscheidung folgt auf massiven öffentlichen Widerstand und erfüllt damit eines seiner zentralen Wahlversprechen, die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen.
Der Schritt markiert einen Kurswechsel in der Stadtpolitik und deutet auf einen partizipativeren Führungsstil unter Flemms Ägide hin.
Die Mindestpreisverordnung war ursprünglich als Reaktion auf Proteste von Taxifahrern eingeführt worden, die in Ride-Hailing-Anbietern eine unfaire Konkurrenz sahen. Doch die Regelung stieß schnell auf Kritik – sowohl bei Bürgerinnen und Bürgern als auch im Stadtrat –, da sie die eigentlichen Probleme nicht löste.
Flemms Kehrtwende erfolgte nach Beratungen mit dem Solinger Verwaltungsvorstand und unter Einbeziehung anderer Kommunen, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen. Um eine ausgewogene Lösung zu finden, hat er den Fahrpreisberatungsausschuss für Ride-Hailing-Dienste ins Leben gerufen. Dieses Gremium wird den rechtlichen Rahmen, aktuelle Entwicklungen und mögliche Lösungsansätze für die Preisregulierung prüfen. Statt einseitiger Vorgaben setzt Flemm nun auf einen breiter angelegten politischen Beteiligungsprozess, in dem der Stadtrat eine zentrale Rolle bei der Ausgestaltung künftiger Regelungen spielen soll. Zudem fordert Solingen klarere Vorgaben von Land und Bund, um faire Wettbewerbsbedingungen zwischen Taxis und Ride-Hailing-Diensten zu schaffen. Die Entscheidung des Oberbürgermeisters steht im Einklang mit seinem Versprechen, die Bürgerbeteiligung zu stärken. Durch die Abschaffung der unpopulären Preisregel hat er gezeigt, dass er bereit ist, politische Weichenstellungen zu überprüfen, die nicht dem öffentlichen Empfinden entsprechen.
Mit dem Wegfall der Mindestpreisregelung ist zwar ein akuter Streitpunkt vom Tisch, doch die Debatte um die Regulierung von Ride-Hailing-Diensten in Solingen ist damit noch nicht beendet. Der neu gegründete Beratungsausschuss wird nun nach dem besten Weg für die Zukunft suchen, während die Stadt auf Leitlinien von höherer Ebene wartet.
Flemms Vorgehen deutet auf einen kooperativeren Ansatz in der Politikgestaltung hin, bei dem Stadtrat und Bürgerinnen und Bürger künftig mehr Mitspracherecht erhalten sollen.
RB Leipzig und Mönchengladbach kämpfen sich zu einem torlosen Unentschieden
Spannung bis zur letzten Minute, doch kein Tor: Wie zwei Top-Teams der Bundesliga sich gegenseitig blockierten. Wer hatte die besseren Chancen?
„Lass uns tanzen“ startet im Februar 2026 mit 14 Promis – doch ein Star bleibt geheim
Esther Schweins, Gustav Schäfer & Co. wagen sich aufs Parkett – doch wer verbirgt sich hinter dem letzten Geheimkandidaten? Die Spannung steigt vor dem Staffelstart.
Borussia Mönchengladbach demontiert den FC Augsburg mit 4:0 und klettert auf Platz 10
Ein furioser Start, ein souveräner Sieg: Mönchengladbachs Offensive überrollt Augsburg. Doch während die Fohlen jubeln, wird es für die Fuggerstädter eng.
Mainzer Allerscheenste kehrt 2027 mit neuem Schwung in die Kneipenmobilität zurück
Ein Stück Mainzer Tradition wird wieder lebendig: Die Allerscheenste kämpft sich mit jungem Elan und scharfem Witz zurück. Warum ihr Comeback 2027 mehr ist als nur Nostalgie.
Meerbuscher Jugendliche gestalten ihre Stadt mit – jetzt mitmachen!
Deine Stimme zählt! Fünf Treffen, keine Hürden – hier kannst du Meerbusch verändern. Kommt einfach vorbei, ganz ohne Voranmeldung oder Kosten.
Thore Schölermann wird McDonald’s-Chef in Aachen – und bringt Hunde mit
Vom Fernsehstar zum Fast-Food-Chef: Thore Schölermann startet durch – mit Willkommensgeschenken für Mitarbeiter und einer Überraschung für Hundebesitzer. Bleibt er trotzdem auf dem Bildschirm?
Tödlicher Jagdunfall in Warburg: 23-Jähriger von Kugel getroffen
Ein Schuss, ein tödliches Ende: Was passierte in dem abgelegenen Waldstück bei Warburg? Die Ermittler suchen nach Antworten – und klären, ob Fahrlässigkeit im Spiel war.
Tchibo gegen Aldi Süd: Kaffeepreise sorgen für juristischen Machtkampf
Ein Discounter unter Verdacht, ein Kaffeeriese im Angriff. Wer gewinnt den Kampf um faire Preise – und was bedeutet das für Verbraucher? Die Entscheidung fällt bald.
Hans-Jochen Wagner über Kreuzbergs Wandel: „Das Viertel ist nicht mehr wiederzuerkennen“
Er lebte 25 Jahre in Kreuzbergs wilden 90ern – heute erkennt der Tatort-Star das Viertel kaum wieder. Wie Mieten und Gentrifizierung eine Ära beendeten. Und warum er sich trotzdem nicht verabschiedet.
Ukraine erhält 2026 erste deutsche Lynx-KF41-Schützenpanzer aus Rheinmetall-Produktion
Die ersten hochmodernen Schützenpanzer aus deutscher Produktion stärken die ukrainische Verteidigung. Doch weitere Lieferungen hängen von Finanzierung und Verhandlungen ab.
Kovač gibt Bayerns Überlegenheit zu – doch Dortmund kämpft um die Champions League
Elf Punkte Rückstand, eine Tordifferenz wie aus einer anderen Liga – doch Niko Kovačs Fokus liegt auf dem letzten Champions-League-Platz. Kann Dortmund die Bayern noch ärgern? Die Saison zeigt: Zwischen Rekordmeister und BVB klafft eine tiefe Lücke. Doch der Kampf um die Top Vier geht weiter.
Evangelische Kirche führt einheitliche Anerkennung für Missbrauchsopfer ein
Ein historischer Schritt: Die Kirche räumt Versäumnisse ein und schafft klare Wege zur Wiedergutmachung. Warum das Verfahren jetzt transparenter und fairer wird.