Schwarzfahren in Deutschland: Warum ein Mann 18 Monate im Gefängnis saß

Admin User
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Eine Gruppe von Menschen, die auf der Straße gehen, einige mit Schirmen, Geschäfte mit hängenden Spielzeugen und Taschen, Gebäude mit Fenstern, Bäume, Straßenlaternen und Barrikaden.

Schwarzfahren in Deutschland: Warum ein Mann 18 Monate im Gefängnis saß

In Deutschland hat die langjährige Debatte über das Schwarzfahren neue Aufmerksamkeit erhalten, da Jens C. sich auf seine Entlassung aus dem Gefängnis vorbereitet. Der 36-Jährige war zu 18 Monaten Haft verurteilt worden, nachdem er 17 Mal ohne gültiges Ticket im öffentlichen Nahverkehr erwischt worden war. Unterdessen drängen politische Parteien und Aktivisten auf eine Gesetzesänderung und argumentieren, dass die strafrechtlichen Konsequenzen für solche Verstöße zu hart und für den Staat zu kostspielig seien.

Nach deutschem Recht gilt das Fahren ohne Ticket als "Erschleichen von Leistungen" gemäß Paragraf 265a des Strafgesetzbuchs. Jährlich werden zwischen 8.000 und 9.000 Menschen wegen dieses Delikts angeklagt. Die meisten erhalten Geldstrafen, doch etwa 5 Prozent landen im Gefängnis.

Jens C. war einer dieser Fälle. Nach wiederholtem Schwarzfahren wurde er zu einem Jahr Haft und einer Geldstrafe von 1.050 Euro verurteilt. Seine Entlassung ist nun für den 27. November vorgesehen, wobei keine öffentlichen Unterlagen bestätigen, ob externe finanzielle Unterstützung seine Strafe verkürzt hat.

Das Thema hat politische Initiativen ausgelöst. Die Freie Demokratische Partei (FDP) hatte einst eine Entkriminalisierung vorgeschlagen, den Plan aber nach der letzten Wahl fallen gelassen. Nun haben die Linke und die Grünen ähnliche Gesetzentwürfe wiederbelebt. Auch das Bundesjustizministerium unter der Leitung von Stefanie Hubig prüft die Regelung.

Die Kosten sind ein zentraler Punkt in der Diskussion. Eine Entkriminalisierung könnte den Steuerzahlern jährlich rund 120 Millionen Euro sparen, indem sie den Arbeitsaufwand für Gerichte und Gefängnisse verringert. Aktivisten, darunter der Berliner Freedom Fund, fordern sogar noch weitergehende Reformen. Seit 2021 hat die NGO Schulden von etwa 1.500 Menschen beglichen, die wegen Schwarzfahrens inhaftiert waren. Ihr Ziel ist es, strafrechtliche Sanktionen vollständig abzuschaffen und den öffentlichen Nahverkehr für alle kostenlos zu machen.

Die anstehende Entlassung von Jens C. im nächsten Monat unterstreicht die anhaltenden Folgen der strengen deutschen Gesetze gegen Schwarzfahren. Mit wachsendem politischem Schwung und überzeugenden finanziellen Argumenten wird die Debatte über eine Entkriminalisierung voraussichtlich weitergehen. Jede Änderung würde tausende Menschen direkt betreffen, die jährlich unter dem aktuellen System angeklagt werden.

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