Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Effizienzpläne ohne Kürzungen
Kirsten Hentschel
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Effizienzpläne ohne Kürzungen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, Projekte wirksamer zu gestalten, ohne die finanzielle Unterstützung für zentrale Initiativen zu kürzen.
Klein befürwortet Priens Reformvorhaben und argumentiert, dass einige „Lebendige Demokratie“-Projekte zu sehr nach innen gerichtet seien. Seiner Meinung nach arbeiten bestimmte Gruppen mittlerweile isoliert und verlieren dabei die übergeordneten Ziele aus den Augen.
Von den Reformen betroffen sind auch Programme zur Bekämpfung von Antisemitismus. Dennoch zeigt sich Klein überzeugt, dass Organisationen, die wichtige Arbeit leisten, weiterhin gefördert werden. Er betonte, Priens Fokus liege auf mehr Effizienz – nicht auf Budgetkürzungen.
Um die Anstrengungen zu verstärken, fordert Klein eine bessere Vernetzung unter den Gruppen, die sich gegen Antisemitismus engagieren. Er regt an, NGOs mit unerwarteten Partnern wie Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder dem Wohlfahrtsverband Volkssolidarität zu verknüpfen. Solche Kooperationen, so Klein, könnten ihre Reichweite und Wirkung deutlich erhöhen.
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Die geplanten Reformen werden die Vergabe der „Lebendige Demokratie“-Mittel neu strukturieren. Kleins Zustimmung deutet auf eine Wende hin zu kollaborativeren und nach außen gerichteten Projekten. Organisationen, die Antisemitismus bekämpfen, sollen sich anpassen – bei gleichbleibender finanzieller Unterstützung.
