NRW deckt massiven Kindergeldbetrug auf: 32 Kinder lebten gar nicht in Deutschland
Linus JesselNRW deckt massiven Kindergeldbetrug auf: 32 Kinder lebten gar nicht in Deutschland
Behörden in Nordrhein-Westfalen gehen mit dem Projekt "MISSIMO" gegen Kindergeldbetrug vor
In mehreren Kommunen, darunter Düren, hat die Landesregierung eine konzertierte Aktion zur Bekämpfung von Missbrauch bei Kindergeldleistungen gestartet. Im Fokus stehen Familien, die zu Unrecht Zahlungen für Kinder beziehen, die nicht mehr in Deutschland leben. Bereits jetzt haben Ermittlungen Fälle aufgedeckt, in denen Kinder an ihren gemeldeten Wohnsitzen nicht auffindbar waren.
Das Projekt bündelt die Kräfte lokaler Behörden, um Betrug systematisch aufzuspüren. Familienkassen, Polizei, Jobcenter und kommunale Verwaltungen tauschen Daten aus, um Ungereimtheiten zu erkennen. Als Warnsignale gelten etwa fehlende Schulnachweise, ausbleibende Vorsorgeuntersuchungen oder der fehlende Nachweis eines tatsächlichen Wohnsitzes.
In Düren förderte die erste Phase der Überprüfungen 13 verdächtige Fälle zutage, die 32 Kinder betreffen. Diese Familien hatten Leistungen bezogen, obwohl die Kinder seit über sechs Monaten im Ausland lebten oder Deutschland bereits verlassen hatten. Falschangaben werden steuerrechtlich als Steuerhinterziehung gewertet und sind damit strafbar.
Die Behörden haben bereits eine vorläufige Rückforderungsanforderung in Höhe von 16.000 Euro für zu Unrecht erhaltene Leistungen gestellt. Zudem wurden weitere Auszahlungen in sechsstelliger Höhe gestoppt. Sämtliche Fälle werden nun im Rahmen von Steuerfahndungsverfahren geprüft, um Betrüger zur Verantwortung zu ziehen und ehrliche Steuerzahler zu schützen.
Das "MISSIMO"-Projekt wurde zunächst in ausgewählten Kommunen erprobt, bevor es im Januar 2024 landesweit ausgedehnt wurde. Die ersten Ergebnisse zeigen, wie behördenübergreifende Zusammenarbeit Betrugsfälle aufdecken kann. Weitere Ermittlungen sollen klären, ob zusätzliche Familien mit Rückforderungen oder sogar strafrechtlichen Konsequenzen rechnen müssen.