Neues Amtsblatt veröffentlicht: Diese Verordnungen und Bekanntmachungen gelten ab sofort
Linus Jessel
Neues Amtsblatt veröffentlicht: Diese Verordnungen und Bekanntmachungen gelten ab sofort
Die neueste Ausgabe des Amtsblatts des Our-City-Portals erschien am 28. November 2025. Sie enthält mehrere neue Verordnungen, öffentliche Bekanntmachungen sowie verwaltungstechnische Aktualisierungen, die in den letzten Tagen beschlossen wurden. Bürgerinnen und Bürger können das vollständige Dokument nun online einsehen oder gegen eine geringe Gebühr als Druckversion erwerben.
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Am 24. November 2025 verabschiedete der Stadtrat die Satzung 245/2025, die die Regeln für die Durchführung von Bürgerbegehren und Volksentscheiden festlegt. Dies folgt auf eine Anpassung der Taxipreise, da die Verordnung 246/2025 die bestehende Taxitarifordnung aktualisierte, die ursprünglich 2008 eingeführt und zuletzt 2022 überarbeitet worden war. Unterdessen legte der Allgemeine Erlass 247/2025 neue Mindestpreise für Mietwagen innerhalb der Stadt fest.
Das Amtsblatt enthält zudem verschiedene öffentliche Bekanntmachungen. Die Bekanntmachung zur Straßenbenennung 248/2025, herausgegeben vom Amt für Straßen und Verkehr, bestätigt Änderungen bei örtlichen Straßenbezeichnungen. Eine Todesanzeige (249/2025) wurde vom Büro für Ratsangelegenheiten und Vertretung veröffentlicht. Darüber hinaus gab die Sparkasse Essen die Ungültigerklärung von Sparbriefen (250/2025) bekannt, während eine Liste der öffentlichen Dienstleistungsmitteilungen (251/2025) aufgenommen wurde.
Das vollständige Amtsblatt steht unter www.ourwebsite/officialgazette kostenlos zum Download oder zur Einsichtnahme bereit. Wer eine gedruckte Version bevorzugt, kann diese für 1,50 € beim Büro für Ratsangelegenheiten und Vertretung erwerben.
Die neuen Regelungen und Bekanntmachungen treten unmittelbar nach Veröffentlichung in Kraft. Betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, die von den Tarifanpassungen, Straßenbenennungen oder Änderungen bei Sparbriefen betroffen sind, sollten das Amtsblatt für nähere Informationen prüfen. Die Stadt hat das Dokument sowohl digital als auch in gedruckter Form für eine einfache Zugänglichkeit bereitgestellt.
