Meta muss 30 Millionen Euro an die Telekom für Netznutzungsgebühren zahlen

Urteil: Meta muss Telekom 30 Millionen Euro zahlen - Meta muss 30 Millionen Euro an die Telekom für Netznutzungsgebühren zahlen

Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass Meta an die Deutsche Telekom etwa 30 Millionen Euro für Netznutzungsgebühren zahlen muss. Die Entscheidung fällt nach einem langjährigen Streit über die Vergütung für Datenverkehr, der über die Infrastruktur des Telekommunikationsriesen Deutsche Bahn abgewickelt wurde. Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigte ein früheres Urteil und erweiterte dessen Geltungsbereich, was zu der höheren Summe führte.

Im Mittelpunkt des Verfahrens stehen Leistungen, die die Deutsche Telekom für Edge Network, eine Meta-Tochter, erbracht hat. Das Telekommunikationsunternehmen argumentierte, es stehe ihm eine Zahlung für die Übertragung von Daten zu, während Meta bestritt, dass ein rechtlich bindender Vertrag bestanden habe. Das Gericht wies Meta zurück und urteilte, dass eine Vergütung für den betreffenden Zeitraum gerechtfertigt sei.

Beide Unternehmen hatten sich gegenseitig vorgeworfen, ihre marktbeherrschende Stellung missbraucht zu haben. Die Richter wiesen jedoch die behauptete Dominanz der Deutschen Telekom in diesem Fall zurück. Zudem stellten sie fest, dass Edge Network den Datenverkehr über andere Anbieter hätte umleiten können, dies aber nicht tat.

Meta hatte zuvor für die Datenübertragung gezahlt, stellte die Zahlungen jedoch 2021 ein. Das Urteil schafft nun einen Präzedenzfall und bestätigt, dass Netzbetreiber für die Beförderung von Fremddatenverkehr eine Vergütung verlangen können.

Dieser Rechtsstreit ist Teil einer größeren Debatte in Europa über die sogenannte "fair share"-Regelung. Telekommunikationsunternehmen fordern, dass US-Techkonzerne sich stärker an den Netzkosten beteiligen sollen, während Unternehmen wie Meta entgegnen, sie zahlten bereits erhebliche Steuern und Infrastrukturgebühren. Die Auseinandersetzung hat zu regulatorischen Vorschlägen geführt, darunter dem Digital Services Act der EU, doch eine Einigung über die Kostenverteilung steht noch aus.

Mit dem Urteil wird Meta gezwungen, der Deutschen Telekom 30 Millionen Euro für die bisherige Netznutzung zu zahlen. Gleichzeitig stärkt es die rechtliche Position von Telekommunikationsanbietern, die von Techfirmen eine Kompensation einfordern. Die grundsätzliche Frage, wie Europas digitale Infrastruktur finanziert werden soll, bleibt jedoch ungelöst.