Massive Proteste gegen AfD-Empfang mit Björn Höcke im Dortmunder Rathaus
Linus Jessel
Massive Proteste gegen AfD-Empfang mit Björn Höcke im Dortmunder Rathaus
Rund 3.300 Demonstranten versammelten sich in Dortmund, um gegen eine rechtsextreme Veranstaltung mit Björn Höcke im Rathaus zu protestieren. Die Kundgebung fand statt, während die Alternative für Deutschland (AfD) innerhalb des Gebäudes ihren Neujahrsempfang abhielt. Trotz eines zunächst verhängten Verbots konnte die AfD-Veranstaltung nach einer Gerichtsentscheidung stattfinden, die die Ablehnung durch den Oberbürgermeister kippte.
Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hatte die AfD-Veranstaltung ursprünglich genehmigt. Als jedoch bekannt wurde, dass der umstrittene Rechtsextreme Björn Höcke als Redner auftreten würde, zog er die Erlaubnis zurück. Die AfD reichte daraufhin einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht ein – und erhielt Recht. Damit konnte die AfD-Veranstaltung wie geplant für andere politische Gruppen stattfinden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Das Bürgermeisteramt versuchte, die Gerichtsentscheidung anzufechten, verpasste jedoch die Frist für eine Beschwerde. Unterdessen betrat Höcke ungehindert über die Tiefgarage das Rathaus, wo etwa 280 Gäste am AfD-Empfang teilnahmen.
Draußen füllten Demonstranten, organisiert von den Jusos, den Grünen und der Linksjugend, die Straßen. Michelle Gnatzy von den Jusos hatte die Kundgebung offiziell angemeldet. Über Lautsprecher ertönte die antifaschistische Hymne Bella Ciao, während die Menge ihren Protest zum Ausdruck brachte. Selbst Oberbürgermeister Kalouti schloss sich den Gegenprotesten an und betonte, Höcke sei in "seinem" Rathaus nicht willkommen.
Kritik kam auch von Volkan Baran, SPD-Landtagsabgeordneter. Er warf Kalouti vor, die AfD-Veranstaltung zu leichtfertig genehmigt und die Rücknahme der Erlaubnis zu spät vorgenommen zu haben.
Der AfD-Empfang fand trotz breiter Ablehnung und juristischer Hindernisse statt. Während Höcke im Inneren zu den Gästen sprach, hielten die Protestierenden draußen eine präsente Gegenwehr aufrecht. Die Genehmigung der AfD-Veranstaltung und die anschließenden Kontroversen werfen Fragen auf, wie lokale Behörden mit rechtsextremen Zusammenkünften umgehen sollten.
