Lünens Kämmerer warnt: Integrationskosten treiben Kommunen in die Pleite
Kirsten Hentschel
Lünens Kämmerer warnt: Integrationskosten treiben Kommunen in die Pleite
Dr. André Jethon, der Kämmerer der Stadt Lünen, fordert dringende Reformen bei der Finanzierung von Integrationsleistungen in Nordrhein-Westfalen. Als Sachverständiger in einer Anhörung des Landtags warnte er, das aktuelle System treibe die Kommunen in die finanzielle Krise. Seine Kritik richtete sich gegen die undurchsichtigen Förderverfahren und die immense Belastung der Haushalte vor Ort.
Jethon bemängelte die bestehenden Antragsverfahren für Integrationshilfen als übermäßig bürokratisch und langsam. Das Fördermodell des Landes sei veraltet und setze Städte und Gemeinden unter einen unzumutbaren Druck. Allein 2024 beliefen sich die Ausgaben für Integrationsleistungen in Nordrhein-Westfalen auf rund 7,5 Milliarden Euro – den Großteil davon müssen die Kommunen tragen.
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Statt auf Bundeshilfen zu setzen, forderte er die Landesregierung auf, selbst Verantwortung zu übernehmen. Sein Vorschlag umfasst einen flexiblen, bedarfsgerechten Finanzierungsanteil. Zudem betonte Jethon die Notwendigkeit einer ausgewogeneren Debatte über Effizienz und mögliche Einsparungen bei den Integrationsausgaben.
Deutlich machte er, dass das aktuelle System für die Kommunen nicht mehr tragbar sei. Ohne spürbare Entlastung durch das Land drohten die Haushalte weiter unter der Last steigender Kosten zu leiden.
Die Anhörung offenbarten tiefe Sorgen über die Finanzierung von Integrationsleistungen in Nordrhein-Westfalen. Jethons Reformappell setzt die Landesregierung unter Handlungsdruck. Bleibt alles beim Alten, könnten Städte und Gemeinden in den kommenden Jahren noch stärker unter finanziellen Engpässen leiden.
