Frau gewinnt jahrelangen Streit um Arbeitslosengeld gegen Arbeitsagentur

Mark Bolnbach
Mark Bolnbach
2 Min.
Ein aufgeschlagenes Buch mit handgeschriebener Schrift, wahrscheinlich ein Dokument aus der Bundesrepublik Deutschland, mit Wasserzeichen am unteren Rand.Mark Bolnbach

Berichtet 14 Monate Vor Zahlung: Weiter Berechtigt für Arbeitslosengeld - Frau gewinnt jahrelangen Streit um Arbeitslosengeld gegen Arbeitsagentur

Eine Frau aus Nordrhein-Westfalen hat einen langjährigen Rechtsstreit um Arbeitslosengeld gewonnen, nachdem ihr Antrag zunächst von der Arbeitsagentur abgelehnt worden war. Streitpunkt war, ob sie sich fristgerecht arbeitslos gemeldet hatte – obwohl sie die Agentur für Arbeit bereits 14 Monate vor dem ersten geplanten Leistungsbezug informiert hatte.

Die Frau war zum 30. Juni 2019 aus ihrem Arbeitsverhältnis ausgeschieden, wobei ein Aufhebungsvertrag monatliche Übergangsleistungen vorsah. Bereits Anfang Mai 2019 teilte sie der Arbeitsagentur mit, dass ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld ab dem 1. Juli 2020 beginnen solle. Den offiziellen Antrag stellte sie am 28. Juli 2020 – doch dieser wurde abgelehnt.

Sie zog vor Gericht, und das Landessozialgericht Essen gab ihr recht. Das Gericht stellte fest, dass sie alle Voraussetzungen erfüllte, da die Anwartschaftszeit am 30. Juni 2020 begann und bis zum 1. Juli 2018 zurückreichte. Zudem bestätigte es, dass ihre ursprüngliche Meldung gültig war und sie sich auch nach Ablauf von drei Monaten nicht erneut arbeitslos melden musste.

Die Arbeitsagentur legte Berufung ein, doch das Bundessozialgericht in Kassel bestätigte das Essener Urteil. Es entschied, dass keine erneute Arbeitslosmeldung erforderlich war, und beendete damit den Rechtsstreit zu ihren Gunsten.

Das Urteil unterstreicht, dass ihre frühzeitige Mitteilung im Mai 2019 ausreichend war – trotz der langen Zeitspanne bis zum Leistungsbeginn. Der Fall schafft damit einen Präzedenzfall dafür, wie die Arbeitsagentur künftig mit Meldefristen in ähnlichen Konstellationen umgeht.

Neueste Nachrichten
Ein Denkmal für deutsche Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg starben, vor einer Kirche mit einem Kreuz, umgeben von Bäumen und einer Mauer im Hintergrund.
Allgemeine Nachrichten 1 Min.

Wie drei Länder an die Weltkriege erinnern – ein öffentlicher Vortrag in Aachen

Warum gibt es keine gemeinsame Erinnerungskultur an der Grenze? Ein spannender Abend über Geschichte, Versöhnung und vergessene Chancen. Vor Ort oder per Stream dabei sein.

Geräumige Lobby des Hotel de Ville mit zahlreichen Stühlen und Tischen, gepolsterten Sofas, wandmontierten Lampen, einer Deckenklimaanlage und großen Glasfenstern an der Rückseite.
Promis 1 Min.

Hanka Rackwitz eröffnet Dorfkneipe in Sachsen-Anhalt – mit Kegelbahn und Bücherregal

Vom Schloss ans Wirtshaustisch: Hanka Rackwitz wagt ein Experiment. Ihre Dorfkneipe wird mehr als Bier und Bratwurst bieten – sie schafft einen Ort zum Verweilen, Lesen und Feiern.

Eine Gruppe von Menschen steht um ein verunglücktes Motorrad auf der Straße mit mehreren Fahrzeugen, darunter ein Lastwagen, und einer Hintergrund von Bäumen, Pfählen, Lampen und Schildern unter dem Himmel.
Unfälle 2 Min.

Schwerer Motorradunfall in Bochum-Gerthe: 19-Jähriger prallt gegen Betonblöcke

Ein nächtlicher Kontrollverlust endet für einen 19-Jährigen mit schweren Verletzungen. War sein Motorrad illegal umgebaut? Die Polizei sucht Zeugen.

Eine Gruppe von Menschen geht durch einen Messesaal mit Ständen, trägt Taschen und hält Gegenstände, mit vielen anderen im Hintergrund auf einer Gaming-Messe in China.
Filme & Fernsehen 2 Min.

Stuttgart feiert die Kunst der Spiele: Quest verbindet Gaming und Kultur

Gaming trifft auf Hochkultur: In der Wagenhalle wird diskutiert, gespielt – und die Zukunft der Spiele neu gedacht. Ein Event für Entwickler, Künstler und Neugierige.

Eine Säulendiagramm auf einem weißen Hintergrund, das die Anzahl der Elektrofahrzeuge in den Vereinigten Staaten zeigt, mit Text, der eine Zunahme der Gesamtkapazität von BMW anzeigt.
Elektrofahrzeuge 2 Min.

Deutscher Automarkt wächst bis 2026 – Elektroautos wie Tesla führen die Wende an

Die Ära der Verbrenner endet: Elektrofahrzeuge erobern den Markt. Wer wird 2026 die Führung übernehmen – und wie schnell wächst die E-Mobilität wirklich?

Eine evangelische Kirche in der Stadt Bacoor, Cavite, mit einem Schild, einem Metallzaun, einer Wand, Bäumen, Fahrzeugen, Gebäuden, Pfählen und einem bewölkten Himmel.
Allgemeine Nachrichten 2 Min.

Abschied von der "Arche": Katholische Kirche schließt beliebtes Gemeinschaftszentrum bis 2027

Ein Stück Gemeinschaft geht: Die "Arche" war jahrzehntelang Herzstück der Gemeinde. Warum die katholische Kirche jetzt radikal umdenkt – und was das für Gläubige bedeutet.

Ein altes Buch mit einer Zeichnung eines Mannes, der eine Rakete hält, mit der Aufschrift "Die Kriegsgeister" auf der Seite.
Bildung und persönliche Entwicklung 2 Min.

Riesige Rakete sorgt für Rätselraten auf der Frankfurter Buchmesse

Plötzlich thront eine Rakete zwischen Büchern und Debatten. Die Frankfurter Buchmesse zeigt sich 2024 so überraschend wie nie – zwischen Pädagogik, Politik und purem Staunen.

Eine Gruppe von Menschen auf einer Bühne, jeder hält einen Blumenstrauß und Urkunden in den Händen, im Hintergrund ein Schild mit der Aufschrift "Jugend-Solar-Awards 2019"
Banken und Versicherungen 2 Min.

400 Kinderwünsche hängen am Wunschbaum – so kannst du helfen

Ein Stern, ein Geschenk, ein Lächeln: Wie eine kleine Geste 400 Kinderaugen zum Leuchten bringt. Bis 12. Dezember kannst du mitmachen – ganz unkompliziert.

Neueste Nachrichten