Diakonie Bethanien warnt vor Finanzierungslücken durch geplante Pflege-Gesetze
Linus Jessel
Diakonie Bethanien warnt vor Finanzierungslücken durch geplante Pflege-Gesetze
Diakonie Bethanien warnt vor geplanten Gesetzesänderungen zu Lohnkostenerstattungen in Pflege und Krankenhäusern
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Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante gesetzliche Änderungen geäußert, die sich auf die Erstattung von Lohnkosten in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern auswirken könnten. Die Organisation warnt, dass diese Anpassungen zu einer Finanzierungslücke führen könnten, die die langfristige Versorgung sowie medizinische Leistungen gefährdet. Fair bezahlte Löhne seien entscheidend, um Fachkräfte in der Pflege zu halten.
Das Pflegeneuordnungsgesetz sieht vor, die Verpflichtung zur Zahlung tariflicher Löhne von 2027 bis 2030 auszusetzen. Ein weiterer Gesetzentwurf, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, zielt darauf ab, die Erstattung von Lohnerhöhungen in Krankenhäusern auf 50 Prozent zu begrenzen, sofern diese die bestehenden Obergrenzen überschreiten. Für Pflegeeinrichtungen sollen die Vergütungen stärker an diese Deckelungen geknüpft werden – etwaige Fehlbeträge müssten die Einrichtungen dann selbst tragen.
Die Diakonie Bethanien zahlt ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter derzeit nach dem Kirchlichen Tarifvertrag (AVR). Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, betonte, dass faire Bezahlung nicht nur eine rechtliche Verpflichtung sei, sondern auch eine Würdigung der Arbeit von Pflegekräften. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer des Verbandes, ergänzte, dass eine nachhaltige Pflege auf ausreichend Personal und angemessene Löhne angewiesen sei – beides dürfe nicht durch Kürzungen gefährdet werden.
Gemeinsam mit anderen freien Wohlfahrtsverbänden fordert die Organisation die Politik auf, die volle Kostenerstattung für tarifgebundene Löhne beizubehalten. Sie warnt davor, die Debatte als Entscheidung zwischen Lohngerechtigkeit und finanzieller Entlastung zu framen – beides sei unverzichtbar. Die geplanten Änderungen könnten die Erstattung von Lohnerhöhungen verringern und damit die Stabilität der Versorgungsstrukturen gefährden.
Die Diakonie Bethanien pocht darauf, dass faire Löhne und stabile Finanzierung gleichermaßen gesichert werden müssen, um die Qualität der Pflege zu gewährleisten. Die Politik wird aufgefordert, die Maßnahmen zu überdenken, um den Sektor nicht zu schwächen.
