AfD-Skandal: 85-Jährige soll nur auf dem Papier für Abgeordneten gearbeitet haben

Job mit AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Skandal: 85-Jährige soll nur auf dem Papier für Abgeordneten gearbeitet haben

Eine 85-jährige Frau, die bei einem AfD-Abgeordneten in Nordrhein-Westfalen beschäftigt war, steht im Zentrum eines wachsenden Skandals. Wie der Spiegel berichtete, könnte sie möglicherweise nur zum Schein in der Agentur für Arbeit eingestellt worden sein, ohne tatsächlich gearbeitet zu haben. Die Vorwürfe haben nun eine offizielle Untersuchung ausgelöst.

Im Mittelpunkt des Falls steht Klaus Esser, AfD-Landtagsabgeordneter, der Rosemarie Z. auf Minijob-Basis beschäftigte. Laut Spiegel soll die Frau – die zugleich Ehefrau eines weiteren AfD-Politikers ist – zwar auf der Gehaltsliste gestanden, aber keine sinnvollen Aufgaben erfüllt haben. Das Magazin stellte infrage, ob ihre Anstellung tatsächlich berechtigt oder lediglich symbolisch war.

Esser wies die Vorwürfe entschieden zurück. Er betonte, Rosemarie Z. sei geistig fit und bereite von ihrem Homeoffice aus aktiv parlamentarische Anfragen und Anträge vor. Zudem verwies er auf sein Engagement für ältere Arbeitnehmer und präsentierte die Beschäftigung als Förderung ihrer Teilhabe am Berufsleben.

Der Landtag reagierte umgehend auf den Bericht: Die Gehaltserstattungen für die Mitarbeiterin wurden bis auf Weiteres ausgesetzt. Offizielle Stellen betonten, dass Steuergelder nicht für Angestellte verwendet werden dürfen, die keine tatsächliche Arbeit leisten.

Landtagspräsident André Kuper forderte von Esser nun eine Stellungnahme. Er machte deutlich, dass alle Abgeordneten öffentlichke Mittel verantwortungsvoll einsetzen und Personalzuschüsse ausschließlich für legitime parlamentarische Tätigkeiten verwenden müssten.

Die Aussetzung der Gehaltszahlungen bleibt vorerst bestehen, während die Ermittlungen laufen. Esser muss nun nachweisen, dass die Anstellung der 85-Jährigen rechtmäßig war und ihre Arbeit den parlamentarischen Anforderungen entsprach. Das Ergebnis könnte präzedenzwirksam für die Behandlung ähnlicher Fälle in Zukunft sein.